Landkreis Oder-Spree
Werksausschuss für den Eigenbetrieb KWU-Entsorgung

Einladung

zur 1. konstituierenden Sitzung
des Werksausschusses für den Eigenbetrieb KWU-Entsorgung

 am Mittwoch, dem 04.09.2024, um 17:00 Uhr

Gemäß § 34 Absatz 2 BbgKVerf findet die Sitzung in Form einer Präsenzsitzung im Beratungsraum des KWU-Entsorgung, Frankfurter Straße 81 in 15517 Fürstenwalde statt.

Interessierte Bürger werden aus organisatorischen Gründen gebeten, ihre Teilnahme beim Büro Kreistag bis drei Tage vorher anzumelden.

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Bestätigung der Tagesordnung
3. Wahl des/der Ausschussvorsitzenden
4. Wahl des/der stellv. Ausschussvorsitzenden
5. Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses mit Lagebericht und Verwendung des Jahresergebnisses des Eigenbetriebes „Kommunales Wirtschaftsunternehmen Entsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2023 Beschlussvorlage: 064/2024
6. Beschlussfassung über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunales Wirtschaftsunternehmen Entsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2023                                                            Beschlussvorlage: 065/2024
7. Beratung: Zweite Änderung der Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Abfallentsorgung – Abfallentsorgungssatzung für 2025 (AES) Beschlussvorlage: 066/2024
8. Abrechnung Erfolgs- und Vermögensplan 1. HJ 2024
9. Sonstiges

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung
2. Vergabeentscheidung – Übernahme, Transport und Verwertung von Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) aus dem Landkreis Oder-Spree ab 01.01.2025 – Tischvorlage –
3. Vergabeentscheidung – Transport und Entsorgung des Deponiesickerwassers Deponie „Alte Ziegelei“ ab 01.01.2025 – Tischvorlage –
4. Vergabeentscheidung – Containergestellung, -transport und Entsorgung von Kohlenteer und teerhaltigen Abfällen von den WSH Alt Golm und Freienbrink ab 01.01.2025 – Tischvorlage –
5. Grundstücksangelegenheiten – Beschluss über den Verkauf einer Teilfläche im GVZ Freienbrink                Beschlussvorlage: 067/2024
6. Sonstiges

gez.
Dipl.-Ing. Günter Luhn
Vorsitzender des Werksausschusses für den Eigenbetrieb KWU-Entsorgung des Landkreises Oder-Spree der Legislaturperiode 2019-2024